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PCT-Fristenrechner

Der PCT-Fristenrechner hilft dem Anmelder bei der Berechnung der wichtigsten PCT-Fristen.

Haftungsausschluss Der PCT-Fristenrechner ist dazu ausgelegt, Anmeldern bei der Berechnung von PCT-Fristen zu helfen. Alle berechneten Termine dienen lediglich der Orientierung; die von Ämtern und Behörden mitgeteilten Fristen werden dadurch nicht ersetzt. Die korrekte Verwendung des Rechners setzt eine weitreichende Kenntnis des PCT-Verfahrens voraus, ersetzt jedoch keine professionelle Beratung durch Patentanwälte oder Patentsachverständige. Obwohl das Internationale Büro der WIPO alle Anstrengungen unternimmt, um die Richtigkeit und Zugänglichkeit der berechneten Fristen sicherzustellen, ist eine Garantie oder Gewähr dafür nicht möglich und wird auch nicht geleistet. Die WIPO übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für etwaige Fehler oder Auslassungen und lehnt darüber hinaus jede Haftung für Verluste jeder Art ab, die im Zusammenhang mit der Nutzung des PCT-Fristenrechners entstehen könnten.
Zur Berechnung der Hauptfristen bitte das früheste Prioritätsdatum, das internationale Anmeldedatum und, falls bekannt, das ISR-Übermittlungsdatum eingeben (wenn keine Angabe erfolgt, wird für die Fristenberechnungen eine Verzögerung von 04 Monaten nach IFD angenommen (Artikel 19)).

Wichtigste Fristen

Priorität berichtigen/hinzufügen

Geänderte Ansprüche

Antrag

Ergänzende internationale Recherche

Zurücknahme

Eintragung von Änderungen

Sonstige

Weiterführende Links